Bündnis gegen schwarz-gelben Rotstift

Ein »Bündnis für eine Soziale Stadt« wurde gestern in Berlin gegründet. Es wendet sich gegen die massiven Kürzungen des vor zehn Jahren ins Leben gerufenen Programms Soziale Stadt, die Schwarz-Gelb für 2011 beschlossen hat und die nach Einschätzung der Gründungsmitglieder zum Aus für soziale Vorhaben in den Wohnquartieren führen können.

Preisverleihungen haben zumeist etwas Feierliches. Doch der gestrige Tag war für das Spitzenpersonal von Arbeiterwohlfahrt, Gesamtverband der Wohnungswirtschaft (GdW), Mieter- sowie Städte- und Gemeindebund nicht nur Anlass ungetrübten Frohsinns. Zwar wurden nun schon zum sechsten Mal zehn Projekte landauf landab mit dem »Preis Soziale Stadt« geehrt – aber begleitet von einem kollektiven Aufschrei. Denn die Bundesregierung hat mit ihrem Sparpaket auch eine Kürzung des Programmes auf den Weg gebracht, die sich gewaschen hat. 70 Prozent der Mittel, die bislang dafür eingesetzt werden konnten, in sozialen Brennpunkten durch städtebauliche, sozial-, bildungs- und arbeitsmarktpolitisch integrierte Projekte das Zusammenleben der Menschen zu verbessern, sind für 2011 dem schwarz-gelben Rotstift zum Opfer gefallen.

Grund genug, Widerspruch und Widerstand anzumelden, meinen die Verbandsfunktionäre, die seit Bekanntwerden der Pläne der Bun...