Solarförderung schmilzt
Umweltministerium mit Branche über weitere Kürzungen einig
Es ist schon etwas ungewöhnlich, dass die Solarbranche eine weitere Förderkürzung um bis zu 15 Prozent begrüßt. Aber angesichts steigender Strompreise geht es darum, die Akzeptanz für Ökostromförderung zu erhalten.
Zur Begrenzung der Stromkosten für Verbraucher haben sich das Bundesumweltministerium und die Solarbranche auf eine vorgezogene Förderkürzung um bis zu 15 Prozent im Juli geeinigt. Nach Angaben aus Branchen- und Koalitionskreisen wird es Anfang 2012 eine weitere Kürzung um 9 Prozent geben. Damit könnte die Förderung auf 21,84 Cent pro Kilowattstunde für eine neue Photovoltaikanlage auf dem Hausdach sinken. Insgesamt beträgt die von allen Verbrauchern zu zahlende Ökostromförderung im laufenden Jahr rund 13,5 Milliarden Euro.
Das Umweltministerium wollte die Einigung am Mittwoch nicht bestätigen und verwies auf eine Pressekonferenz von Minister Norbert Röttgen (CDU) und dem Präsidenten des Bundesverbands Solarwirtschaft, Günther Cramer, heute in Berlin. Unklar ist, ob die Koalitionsfraktionen und der Bundesrat die Pläne mittragen. »Das politische Signal muss sein, dass wir den möglichen Kompromiss rasch durch den parlamentarischen Gesetz...
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