Lichtenberg hat viel zu tun
Bezirksamt plant neue Bauprojekte / Mehr Kleinkinder und Schüler erwartet
Das Lichtenberger Bezirksamt blickt positiv in das neue Jahr. 2011 werde nicht nur als Wahljahr spannend, sondern auch in stadtentwicklungs- und familienpolitischen Fragen. Mehrere Bauprojekte werden abgeschlossen, andere können endlich beginnen. Weitere Kitaplätze sollen geschaffen und die Schulen für den Ansturm aus anderen Bezirken fit gemacht werden. Diese und weitere Vorhaben stellte die Bezirksführung jetzt vor.
»Oberstes Ziel bleibt eine solide Haushaltspolitik«, sagte die Bezirksbürgermeisterin, Christina Emmrich (LINKE). Sie will dabei an das Vorjahr anknüpfen, das mit einer »Punktlandung« beendet wurde. Die »Null« stehe aber erst fest, wenn der Senat noch einen geringen Fehlbetrag in dem 600 Millionen Euro umfassenden Haushalt ausgleiche.
Emmrich zeigte sich über den Zuspruch zum Kiezfonds erfreut, aus dem in diesem Jahr 18 Projekte mit dem Schwerpunkt auf Beratung von Familien, jungen Menschen und Migranten finanziert werden können. Die Bezirkspolitikerin verwies aber auch darauf, dass die Fördermittel in Höhe von 65 000 Euro pro Jahr keine Dauerfinanzierung darstellen. Das neu gewählte Bezirksamt wird daher entscheiden müssen, welche Projekte weitergeführt werden. Dazu gehören die Begleitung von Schwangeren, eine Kontaktstelle für vietnamesische Frauen und Kinder sowie die Starthilfe für migrantische Jugendliche. Diese Projekte seien ohne Quartiersmanagements realisiert worden, hob Emmrich hervor.
Der Baustadtrat und stellvertretende Bezirksbürgermeister Andreas Geisel (SPD) erläuterte die aktuellen Bauprojekte in Lichtenberg. Danach soll das Einkaufszentrum am Anton-Saefkow-Platz, das ehemalige Konsument-Warenhaus, Ende des Jahres fertiggestellt und eröffnet werden. Auch die Planungen zum Areal rund um das Kraftwerk Klingenberg werden konkreter. Mitte des Jahres will der Bezirk den Bebauungsplan festsetzen. Danach muss er noch vom Senat rechtlich geprüft werden.
Eine neue Baustelle in Lichtenberg stellt die Frankfurter Allee dar. Der Bezirk wartet darauf, dass das Gebiet um das ehemalige Ministerium für Staatssicherheit vom Senat zum Sanierungsgebiet erklärt wird. Genauere Planungen bestehen laut Geisel zum Mobilitätsrat. Er wird im März als Verkehrsrat neu gegründet und sich künftig auch um den Öffentlichen Personennahverkehr kümmern.
Mit Spannung erwartet Kerstin Beurich (SPD), Bezirksstadträtin für Schule, Sport und Soziales, die Schülerzahlen in Lichtenberg. Berlinweit seien sie zwar stabil, im Osten der Stadt jedoch steigend. Nachdem sich zwischen 1996 und 2006 die Zahl der Schüler im Bezirk halbierte, rechnet Beurich mit steigenden Anmeldungen für das neue Schuljahr. Denn bei der Wahl der Oberschule wird die Wohnortnähe erstmals kein Kriterium mehr sein. Zurzeit sei sichergestellt, dass jeder Lichtenberger Schüler einen Platz an einer Oberschule oder einem Gymnasium bekommt. Wenn die Anmeldungen aus anderen Bezirken jedoch zunehmen, gibt es keine Platz-Garantie mehr. Für diesen Fall könnten allerdings bis zu sechs alte Schulgebäude »reaktiviert« werden.
Auch die Zukunft der jüngeren Kinder wird Thema im Bezirksamt bleiben. Der zuständige Bezirksstadtrat Michael Räßler-Wolff (LINKE) will weitere Kita-Plätze schaffen, so dass 80 Prozent der bis Sechsjährigen eine Kita besuchen können. Derzeit liege der Bezirk schon bei einer überdurchschnittlichen Quote von 70 Prozent. Herausfordernd sei das Ziel vor allem, weil die Zahl kleiner Kinder in Lichtenberg weiter ansteigt, erklärte Räßler-Wolff. Daher würden eine neue Kita an der Treskowallee eröffnet sowie weitere Gebäude zu Betreuungseinrichtungen umgebaut.
Den Kinderzuwachs begründet Andreas Geisel mit mehr Geburten, aber auch der gestiegenen Attraktivität der Lichtenberger Wohngebiete. Vor allem der Norden und der Süden des Bezirks profitieren vom Zuzug »recht gut situierter Menschen«. Dies führe inzwischen auch zu einem Mietenproblem, merkte Geisel an. Um einer Wohnungsnot zu begegnen, will der Bezirk daher landeseigene Grundstücke anmieten und diese unter der Auflage bereitstellen, dass preiswerte Mieten verlangt werden, die insbesondere für Facharbeiter erschwinglich sind.
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