Ganztagsschule zum Billigtarif

Hat Niedersachsens Kultusministerium rechtswidrig die Sozialabgaben für Honorarkräfte an Ganztagsschulen eingespart? Die Staatsanwaltschaft sieht Anlass zu Ermittlungen.

Peinlichen Besuch hat das Niedersächsische Kultusministerium am Donnerstag bekommen: Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft trafen ein, nahmen Akten mit. Die Strafverfolgungsbehörde ermittelt, ob an Ganztagsschulen Fachkräfte beschäftigt sind und waren, für die in rechtswidriger Weise keine Sozialabgaben entrichtet wurden. Sollte sich das bestätigen, heißt es für das Land: nachzahlen! Das kann teuer werden.

Seit 2002 ist es an Ganztagsschulen in Niedersachsen gängige Praxis, dass die Kinder und Jugendliche nachmittags von Honorarkräften betreut werden. Sie machen die Schüler beispielsweise durch Vorlesen mit Literatur vertraut, üben Chorgesang, gestalten allerlei Arbeitsgemeinschaften. In ihrem jeweiligen »Fach« sind diese Frauen und Männer firm, doch es sind keine Pädagogen im Schuldienst – und das spart dem Land viel Geld. Die Staatsanwaltschaft prüft nun, ob mehrere dieser Kräfte als Scheinselbstständige gearbeitet haben. In diese...