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Olaf Scholz räumt nur Grünen eine Chance als Regierungspartner der SPD in Hamburg ein

Der Spitzenkandidat der SPD zur Bürgerschaftswahl am Wochenende in Hamburg verfügt über Erfahrungen als Landes- und Bundesminister sowie in führenden Funktionen seiner Partei. 2001 Hamburger Innensenator, wechselte Scholz im Jahr darauf in die Bundespolitik, als Generalsekretär der SPD setzte er die Agendapolitik von Bundeskanzler Gerhard Schröder mit durch. In der Großen Koalition war er von November 2007 bis Oktober 2009 Bundesminister für Arbeit und Soziales. Der 52-Jährige ist Vorsitzender der SPD in Hamburg, stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion und seit stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD. Mit dem Spitzenkandidaten sprach ND-Mitarbeiter Volker Stahl.

ND: Die SPD wirbt im Wahlkampf staatstragend mit den Tugenden Vernunft, Klarheit und Verantwortung. Sind Ihnen keine Themen eingefallen?
Scholz: Doch. Und wir sprechen jeden Tag darüber. Aber was die Hamburger schmerzhaft vermissen, ist gutes Regierungshandwerk.

Sogar Ihr bevorzugter Koalitionspartner, die früher kreative GAL, plakatiert heute statt politischer Botschaften lieber Köpfe. Hat die vorgezogene Wahl keine Zeit gelassen für die Themenfindung?
Wir haben ein Regierungsprogramm vorgelegt, mit dem wir ehrgeizige Ziele verfolgen. Zum Beispiel wollen wir die Erhöhung der Kitagebühren zurücknehmen und das fünfstündige Grundangebot an Kindertagesbetreuung soll schrittweise kostenlos werden. Wir wollen die Zahl derjenigen, die die Schule ohne Abschluss verlassen, deutlich reduzieren. Und wir werden uns darum kümmern, dass es in Hamburg wieder ausreichend bezahlbaren Wohnraum gibt. Das sind doch viele politische Botschaften.

Die SPD b...




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