Privilegierte Beziehungen

Mit der seit 2004 etablierten Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) soll ein »Ring stabiler, befreundeter Staaten« um die EU herum entstehen. Die ENP umfasst heute neben den EU-Mitgliedern die Ukraine, Belarus, Moldawien, Armenien, Aserbaidshan und Georgien im Osten sowie Marokko, Algerien, Tunesien, Libyen, Ägypten, Israel, die Palästinensischen Autonomiegebiete, Jordanien, Libanon und Syrien in der Mittelmeerregion.

Zu diesen Staaten entwickelt die EU im Rahmen der Nachbarschaftspolitik privilegierte Beziehungen. Hauptelemente sind dabei die wirtschaftliche, politische und kulturelle Zusammenarbeit. Ausdrücklich soll die Kooperation auf dem »gegenseitigen Be...