Schlachtfeld Enquetekommission

Die spannungsgeladene Debatte in der Enquetekommission zur Vergangenheitsbewältigung hat sich gestern im Landtag fortgesetzt. LINKEN-Fraktionschefin Kerstin Kaiser stellte offen die Frage, ob angesichts der offenbarten Zerwürfnisse und persönlichen Anfeindungen ein sachlicher Gedankenaustausch noch gewährleistet sei. Sie informierte über ihren Plan, in die Arbeit künftig auch die Rosa-Luxemburg-Stiftung einbeziehen zu wollen.

Am vergangenen Freitag war der von den LINKEN nominierte Professor Jürgen Angelow zwar kaum mit sachlichen Einwänden gegenüber seinem Gutachtentext zur Würdigung von Opposition konfrontiert. Wohl aber waren mehrere Ausschussmitglieder bemüht, ihn persönlich herabzusetzen und seine Überlegungen zu verwerfen, weil er 1988 im Militärhistorischen Forschungsamt Potsdam und somit als »Stütze der Diktatur« tätig gewesen sei.

Kerstin Kaiser rief gestern die Ausschussmitglieder aller Fraktionen dazu auf, persönlichen Angriff...