Scholz bastelt an der Quadratur des Kreises

Hamburgs neuer Bürgermeister, Olaf Scholz, bemühte in seiner ersten Regierungserklärung Willy Brandt. Die Hansestadt wolle er zu einer »Metropole des Fortschritts« machen. Wie die sozialen Wohltaten und der gleichzeitige Ausbau des Verkehrsnetzes finanziert werden sollen, ließ er offen.

Olaf Scholz hatte im Wahlkampf vernünftiges und verlässliches Regieren versprochen. Seine frisch gewählte Senatsmannschaft im Rücken, bekräftigte er am Mittwoch, nun wolle er die zahlreichen Ankündigungen umsetzen, mit denen er im Februar fast 50 Prozent der Hamburger Wähler für sich gewinnen konnte. Einführung der kostenfreien Kita in Schritten, Abschaffung der Studiengebühren noch in dieser Legislaturperiode, Ausbau und Sanierung der Sportstätten. Zudem soll wieder mehr Geld in die Kultur fließen, keine Polizeidienstelle mehr geschlossen und 250 Polizeianwärter neu eingestellt werden.

Unter Berufung auf das Willy-Brandt-Diktum aus dem Wahlkampf 1969 »Wir schaffen das moderne Deutschland« betonte Scholz: »Wir schaffen das moderne Hamburg.« Ihm schwebt dabei vor allem eine verkehrstechnisch perfekt erschlossene Metropole vor. Das Busnetz soll ausgebaut, die U-Bahn in die HafenCity verlängert werden und auch die umstrittene »Hafenque...