Seid freundlich zu den Rassisten

Ein Satz, am 17. Juli 2010 zwischen 13.07 und 13.20 Uhr vor dem Schöneberger Rathaus vom polizeilichen Staatsschutz in Bild und Ton festgehalten, hat die Berliner Staatsanwaltschaft auf den Plan gerufen. Er lautet: »Verteilt euch links und rechts zur Zufahrt, dass keine Rassisten reinkommen.« Es folgt der Zusatz: »Seid freundlich zu den Leuten.« Darin sieht die Staatsanwaltschaft einen Aufruf zu Straftaten und zur Nötigung und klagte deshalb Markus T. vom Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) an. Ein Richter sollte nun entscheiden, wie strafwürdig ein solcher Satz ist.

Rückblende: Am 17. Juli hatten ein paar pro Deutschländer Würstchen das dringende Bedürfnis, sich im Rathaus Schöneberg gegenseitig Mut zuzusprechen. Da es sich bei Pro Deutschland um eine extrem rechte und rassistische Vereinigung handelt, die an den Wahlen zum Abgeordnetenhaus im Herbst teilnehmen will, regte sich demokratischer Widerstand, auch mit dem Begriff Zivilcourage...