AWACS-Einsatz als Tauschgeschäft

Der Bundestag hat am Freitag den Einsatz von AWACS-Aufklärungsfliegern in Afghanistan beschlossen. Dies soll die NATO-Verbündeten bei ihrem Kriegseinsatz in Libyen entlasten.

Berlin (dpa/AFP/ND). Die Bundeswehr wird bis zu 300 Soldaten zusätzlich nach Afghanistan schicken. Der Bundestag stimmte am Freitag dem Einsatz für AWACS-Aufklärungsflüge zu. Die Truppenstärke der Bundeswehr in Afghanistan wächst damit auf bis zu 5300 Soldaten. Für den Einsatz stimmten 407 Abgeordnete, 113 waren dagegen, 32 enthielten sich. Die Zustimmung war damit größer als beim Votum im Januar über den deutschen Gesamteinsatz am Hindukusch. Neben Union und FDP hatte auch die SPD Zustimmung angekündigt. Die LINKE stimmte dagegen, auch die Mehrheit der Grünen wollte nicht zustimmen.

Außenminister Guido Westerwelle (FDP) wies den Vorwurf mangelnder Bündnistreue zurück. »Wir beteiligen uns nicht mit Soldaten an einem Kampfeinsatz in Libyen, das heißt aber doch ...