Das Unglück des Kernthemas

Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz am 27. März endeten für die LINKE mit einer herben Enttäuschung: Sie verfehlte mit 2,8 bzw. 3,0 Prozent den Einzug in beide Landtage. Eine Diskussion über die Gründe und Schlussfolgerungen begann mit ersten Erklärungen der Parteispitze und der Landesverbände im Südwesten.

Ein Argument taucht in allen Erklärungen der LINKEN über ihr mageres Ergebnis bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz auf: die Reaktorkatastrophe im AKW Fukushima. Der Parteivorsitzende Klaus Ernst sagte im ND-Interview am 29. März: »Das Thema Atom hat alles überlagert, das hat nur den Grünen Stimmen gebracht.« Es sei für die Linkspartei »problematisch« gewesen, »dass unsere Kernthemen in den Hintergrund getreten sind«. Die Parteivorsitzende Gesine Lötzsch schrieb in einer Kolumne in ND (2. April): »Fukushima hat alle anderen Themen überdeckt. Unser Kernthema, die soziale Situation von Millionen Menschen, spielte in den letzten Wochen in den Medien keine Rolle mehr.« Auch der baden-württembergische Landesvorstand der LINKEN stellte in einem Mitglieder-Rundbrief am 1. April fest: »Mit dem tragischen Atomunglück in Japan schnellten die Umfragewerte der Grünen sprungartig nach oben, die von CDU und FDP nach unten. ...