Lockruf ins Ländliche
Schwarz-gelbe Koalition einigt sich auf Eckpunkte gegen Ärztemangel
Berlin (epd/ND). Die Koalitionsfraktionen von Union und FDP haben sich auf Eckpunkte für ein Ärztegesetz verständigt, das die Versorgung auf dem Land sichern soll. Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) kündigte am Freitag an, er werde den Gesetzentwurf bald vorlegen, damit die Regelungen Anfang 2012 in Kraft treten könnten. Mit den Gesundheitsministern der Länder hatte sich Rösler bereits am vergangenen Mittwoch darauf verständigt, junge Ärzte mit Zuschlägen und flexibleren Arbeitsbedingungen aufs Land zu locken.
Kern des Gesetzes ist, dass junge Ärzte nicht mit zusätzlichen Nachteilen konfrontiert werden sollen, wenn sie sich für eine Niederlassung auf dem Land entscheiden. Kommen beispielsweise immer mehr Patienten, weil es zu wenige Ärzte gibt, soll ihr Honorar für die ihr Budget übersteigenden Behandlungen nicht sinken, wie es sonst der Fall ist. Fachärzten und Kliniken soll gleichermaßen ermöglicht werden, bestimmte Patienten mit Krebs oder seltenen Erkrankungen ambulant zu behandeln.
In überversorgten Regionen soll die Zahl der Niederlassungen unter bestimmten Bedingungen reduziert werden können. Es gibt dazu aber keine Verpflichtung. Das Versorgungsgesetz soll mit weiteren Regelungen nicht nur Ärzten in unterversorgten Gebieten, sondern allen zugutekommen. So werden etwa die Zeiträume für die Anstellung von Vertretungen nach der Geburt eines Kindes oder von Assistenten während Erziehungszeiten verlängert.
Wann sich die Versorgung auf dem Land verbessern wird, ist offen. Es gebe keine aktuellen Zahlen, wo und wie viele Ärzte fehlen, sagte Rösler. Die Daten stammten aus den 90er Jahren und seien veraltet. Bereits heute sei aber ein Mangel bei Haus- und Augenärzten erkennbar. 2009 hätten zudem 2500 junge Ärzte nach ihrer Ausbildung Deutschland verlassen, um im Ausland zu arbeiten, so Rösler.
Der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jens Spahn (CDU), erklärte, das Versorgungsgesetz solle vor allem den Patienten helfen. Er hatte ursprünglich auch für Zweibett-Zimmer in Krankenhäusern plädiert und dafür, die Wartezeiten auf Termine beim Facharzt zu begrenzen.
Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen erklärte, die Vereinbarungen gingen in die richtige Richtung. Insgesamt gebe es aber nicht zu wenige Ärzte, sondern »ein Verteilungsproblem«, sagte der stellvertretende Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, Johann-Magnus von Stackelberg.
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