Röslers Ärztegesetz steht auf der Kippe

Länder drohen mit Veto im Bundesrat

Berlin (dpa/ND). Das geplante Ärztegesetz steht auf der Kippe. Die Länder drohen damit, es scheitern zu lassen. Erst am Freitag hatte Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) eine Einigung von Union und FDP verkündet. Zuvor hatte er mit den Ländern Kernpunkte des im Bundesrat zustimmungspflichtigen Gesetzes ausgehandelt.

Die Länder vermissen Rechte zu ihren Gunsten. Sie wollen unter anderem für Verträge zwischen Krankenkassen und Ärztegruppen ein Recht zur Initiative und zur Beansta...


Wenn Sie ein Abo haben, loggen Sie sich ein:

Mit einem Digital-, Digital-Mini- oder Kombi-Abo haben Sie, neben den anderen Abo-Vorteilen, Zugriff auf alle Artikel seit 1990.

Bitte aktivieren Sie Cookies, um sich einloggen zu können.