Die Integrationslegende

Arbeitsministerin von der Leyen ist überzeugt von der Integrationskraft des »Bildungspakets«. Vor Ort läuft es weiter schleppend, grundlegende Fragen bleiben ungeklärt. Zugleich werden offenbar von den Arbeitsagenturen vorhandene Mittel für berufliche Integrationsmaßnahmen nicht ausgegeben, obwohl das Ministerium das angewiesen haben soll.

Jörg Böhm ist wahrscheinlich nicht der Mensch, vor dem die Bundesarbeitsministerin erzittert. Den Landesvorsitzenden des Arbeitslosenverbands in Mecklenburg-Vorpommern ficht dies nicht an: Mit einem bösen »offenen Brief« wendet er sich jetzt an die Ministerin: »Glauben Sie wirklich, dass ein Zuschuss zum Mittagessen, so richtig er ist, ein Fahrkartenzuschuss für die Fahrt zur nächsten Schule oder die Teilnahme an Tagesausflügen zu einer qualitativ besseren Bildung führt?«

Die Ministerin hatte in der Landespresse ein Interview gegeben, in dem sie sich unter anderem sehr optimistisch über die Aussichten des »Bildungspakets« geäußert hatte. Was Böhm so aufregt, sind Formulierungen, in denen sich die Ministerin unter anderem zur Aufgabe macht, 100 Prozent der Bildungspaket-Leistung auch auszuzahlen. »Das kann sich Frau von der Leyen nicht zum Ziel setzen, das ist der Auftrag des Gerichts.«

Böhm bezieht sich auf das Bundesverfassungsgericht, ...