Portugal trotzt Sparprogramm

Die portugiesischen Gewerkschaften haben sich am 1. Mai für einen Generalstreik warmgelaufen. Am Freitag soll das Land lahmgelegt werden, nachdem dies schon am 24. November weitgehend gelungen war. Seither hat sich die Lage in dem Land am westlichen Rand der EU weiter zugespitzt. Portugal musste nach Griechenland und Irland Anfang April offiziell einen Nothilfeantrag stellen.

Der Generalsekretär der Gewerkschaft UGT erklärte, dass dieser 1. Mai in eine »ganz besondere« Situation falle. João Proença sprach die Verhandlungen mit der »Troika« an, die aus dem Internationalen Währungsfonds (IWF), Europäischer Zentralbank (EZB) und Europäischer Kommission besteht. Die laufen schon, um die Bedingungen auszuhandeln, nach denen das Land Gelder aus dem Rettungsschirm erhalten soll. Darüber sind viele in Portugal entsetzt, weil erst am 6. Juni Neuwahlen stattfinden und die geschäftsführende Regierung kein politisches Mandat für derlei bedeutende Entscheidungen hat.

Viele befürchten, dass mit den Auflagen massive soziale Einschnitte verbunden sein werden. Deshalb betonte Proença jetzt, die Arbeiterbewegung werde sich darauf konzentrieren, »die Beschäftigung, würdige Löhne und ...