Liberale vertagen Personalentscheidung
FDP: Kampfkandidatur um Stellvertreterposten von designiertem Parteichef Rösler erwartet
Berlin (dpa/ND). Der künftige FDP-Chef Rösler will sich die Entscheidung über sein neues Führungsteam noch offenhalten. Bei einem Treffen der FDP-Spitzengremien am Montag verzichtete der Minister entgegen den Erwartungen darauf, ein eigenes Personal-Tableau vorzulegen. »Heute ist nicht der geeignete Zeitpunkt, abschließende Entscheidungen zu treffen«, sagte FDP-Generalsekretär Christian Lindner.
Um die drei Vizeposten wird es beim Parteitag Mitte Mai in Rostock wohl Kampfabstimmungen geben. Nach dem nordrhein-westfälischen FDP-Chef Daniel Bahr meldeten am Montag auch Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sowie Hessens FDP-Vorsitzender Jörg-Uwe Hahn offiziell ihre Bewerbung an. Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle und Sachsens FDP-Chef Holger Zastrow bekundeten ebenfalls Interesse an einem Stellvertreterposten. Auch Entwicklungsminister Dirk Niebel wird als Kandidat gehandelt.
Mit Spannung wird auf Brüderle geschaut, der sich als einziger amtierender FDP-Vize noch nicht endgültig geäußert hat. Nach Angaben aus seiner Umgebung macht er seine Entscheidung von Beratungen mit seinem rheinland-pfälzischen Landesverband abhängig. Als unwahrscheinlich gilt, dass sich Brüderle auf eine Kampfabstimmung einlässt. Bei einer Niederlage wäre auch sein Ministerposten in Gefahr.
Mit der Erneuerung an der Parteispitze zieht die FDP Konsequenzen aus den jüngsten Wahlniederlagen und ihrem Einbruch in allen Umfragen. Derzeit müsste die Regierungspartei um den Wiedereinzug in den Bundestag zittern. Außer Parteichef Guido Westerwelle haben auch die beiden bisherigen FDP-Vize Cornelia Pieper und Andreas Pinkwart angekündigt, in Rostock nicht mehr anzutreten. Zudem verzichtet Fraktionschefin Birgit Homburger darauf, sich wieder ins Präsidium wählen zu lassen. Personalien Seite 4
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
