Libyen-Debatte im Parlament Italiens

Am Dienstag begann in Rom die Parlamentsdebatte über den erweiterten Einsatz Italiens in Libyen. Und wie inzwischen vor jeder Abstimmung steht die Regierung auf sehr unsicheren Beinen. Diesmal ist dafür nicht die Opposition, sondern die Regierungspartei Lega Nord verantwortlich.

Die Libyenpolitik der italienischen Regierung folgt in den letzten Monaten einem Schlingerkurs mit abrupten Kehrtwendungen. Nach Freundschaftsbekundungen und bilateralen Abkommen entschloss sich Ministerpräsident Silvio Berlusconi trotz anfänglicher Zweifel zur Beteiligung an der NATO-Aktion gegen Libyen, die zumindest teilweise von der UNO abgesegnet worden war. Rom schloss aber – auch aufgrund der Kolonialgeschichte Italiens in Libyen – Luftangriffe ausdrücklich aus und wollte sich auf logistische Unterstützung beschränken. Ohne vorher den Ministerrat zu verständigen, änderte Berlusconi wenig später seine Meinung und schickte italienische Tornado-Flugzeuge in den Krieg. Der Koalitionspartner Lega Nord ließ jedoch sofort verlauten, man sei absolut dagegen und werde auch im Parlament auf keinen Fall für die Luftangr...