Putschisten streiten um Zelayas Rückkehr

Konflikt um Verfahren gegen gestürzten Präsidenten von Honduras

  • Harald Neuber
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Organisationen der Demokratiebewegung in Honduras hoffen auf eine rasche Rückkehr des ehemaligen Präsidenten Manuel Zelaya, nachdem der Oberste Gerichtshof zu Wochenbeginn strafrechtliche Vorwürfe gegen den liberalen Politiker aus Verfahrensgründen fallen gelassen hat.

Die Berufungskammer des Gerichts hatte am Montag zwei Ermittlungsverfahren wegen Korruption gegen Zelaya kassiert und war damit einer zentralen Forderung der Nationalen Front des Volkswiderstands (FNRP), des zentralen Bündnisses der Demokratiebewegung, nachgekommen. Zugleich sorgte die Entscheidung umgehend für Konflikte im Lager der Putschisten: Die Staatsanwaltschaft legte am Dienstag Widerspruch gegen die richterliche Entscheidung ein. Nun muss der Gerichtshof über die Haltbarkeit der Vorwürfe insgesamt entscheiden.

Zelaya war Ende Juni 2009 gestürzt worden, weil er das Grundgesetz in einer verfassunggebenden Versammlung umfassend reformieren und soziale Rechte stärken wollte. Nach einem mehrmonatigen diktatorischen Regime ging die Macht Anfang 2010 in umstrittenen Wahlen an die amtierende Regierung unter Staatschef Porfirio ...


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