Aderlass in Portugal

Noch am Dienstag hatte der geschäftsführende Regierungschef Portugals, Jose Socrates, von einem »guten Abkommen« gesprochen. Doch Details des Nothilfeplans zeigen, Portugal steht eine Rosskur bevor.

Nach den Verhandlungen mit der »Troika« aus Internationalem Währungsfonds (IWF), der EU-Kommission und der Europäischen Zentralbank (EZB) dringen mehr und mehr Details nach außen. Als positives Ergebnis kann der Sozialist Socrates verbuchen, dass die Zinsen für die Notkredite nach Angaben von IWF-Delegationschef Poul Thomsen mit »zunächst 3,25 Prozent« geringer ausfallen sollen als für Irland (5,8 Prozent) und Griechenland (5,2 Prozent). Hinzu kommt, dass die Ziele zur Konsolidierung zeitlich gestreckt werden. Erst 2013 soll das Defizit auf die EU-Stabilitätsmarke von drei Prozent gebracht werden.

In der »Troika« macht sich nach den unerfüllbaren Vorgaben für Griechenland wohl etwas mehr Realitätssinn breit. Da Portugal mit dem bereits harten Sparkurs das Defizit bisher nur von 9,3 Prozent (2009) auf 9,1 Prozent drücken konnte, zeigt sich, dass auch die neuen Ziele unerreichbar sind. Eigentlich sollte das Defizit 2010 nur noch 7,3 Proze...