Kein linkes Ding: Sorgfalt und Geschwindigkeit

»Im Unterschied zu anderen Parteien hält die LINKE eine Welt für möglich, in der Konflikte friedlich und mit zivilen Mitteln ausgetragen werden«. So heißt es in einem Zehn-Punkte-Konzept der Linkspartei wider vorherrschende Leitlinien zur Bundeswehrreform. Doch offenbar hatte man vergessen, den Konsens zur gestrigen Abstimmung einzuladen. Während sich die Linken erneut vertagten, schafft die Regierung Tatsachen.

Man mag einwenden, die Sache mit einem eigenen Standpunkt zur Bundeswehrreform habe Zeit. Schließlich geht für Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) auch »Sorgfalt vor Geschwindigkeit«. Doch wohin die Reform geht, das ist längst entschieden und auch kein Geheimnis für ihre Gegner. Allenfalls das Wie und die Frage von Standortschließung sind noch in der Debatte.

In allen Teilstreitkräften werden derweil Voraussetzungen geschaffen, damit genau das eintreten kann, was in dem gestern zum zweiten Mal in der Linksfraktion zur Abstimmung vorgelegten Papier der »Arbeitsgemeinschaft Bundeswehr« so beschrieben wird: »Das Verteidigungsministerium will die Bundeswehr zwar schlanker, aber zugleich schlagkräftiger machen. Der Abbau des bürokratischen Wasserkopfs, die Rationalisierung des Beschaffungswesens, die Reduzierung des Personals – nicht zuletzt durch die Aussetzung der Wehrpflicht – sollen dazu genutzt werden, den weiteren Umbau...