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Perspektiven für Afghanistan?
Thomas Nord über die politische Situation in Zentralasien / Nord ist Landeschef der LINKEN in Brandenburg. Im Bundestag ist er Mitglied des Ausschusses für EU-Angelegenheiten
ND: Sie waren gemeinsam mit Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Linksfraktion, dieser Tage in Zentralasien, einer Region, die von Konflikten und autoritären oder korrupten Regimen geprägt ist. Gibt es dort überhaupt Ansätze für demokratische Entwicklungen?
Nord: Es ist eine geostrategisch wichtige Region. Russland, China, die USA und die EU versuchen hier wirtschaftlich und politisch Fuß zu fassen. Die Nachfolgestaaten der UdSSR entwickeln sich unterschiedlich. Die meisten haben präsidial-diktatorische Züge. Die Opposition wird unterdrückt, gegen Regimekritiker werden Haftstrefen verhängt. Dagegen wird in Kirgistan versucht, eine parlamentarische Demokratie aufzubauen.
Haben Sie auch mit progressiven Kräften gesprochen?
Wir haben in Kirgistan mit Vertretern verschiedener Parteien gesprochen. Es gibt eine parlamentarische Opposition und eine Regierung, die sich aus drei Parteien gebildet hat. Zudem sind Nichtregierungs...
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