Putin spannt Rogosin als Zugpferd ein
Moskaus NATO-Botschafter könnte in die russische Innenpolitik zurückkehren
Man muss Dmitri Rogosin nicht mögen, kann ihm den Respekt aber nicht versagen. Moskaus Botschafter im NATO-Hauptquartier in Brüssel ist hochintelligent, belesen, mit Verhandlungsgeschick und Gespür für die Schwächen des Gegners begabt. Mit diesen Qualitäten, um die ihn mancher Karrierediplomat beneiden könnte, holte er für Russland selbst in schwierigen Situationen das Maximum heraus.
Spätestens im Herbst, heißt es nun, werde Dmitri Rogosin nach Moskau zurückkehren. Mit Außenpolitik hat seine Abberufung indes so wenig zu tun wie seine Berufung vor drei Jahren. Premier Wladimir Putin, glaubt Stanislaw Belkowski vom Institut für Nationale Strategien, habe Rogosin eine tragende Rolle in der jüngst gegründeten »Gesamtrussischen Volksfront« zugedacht: einer Sammlungsbewegung, die Putin bei den Duma-Wahlen Anfang Dezember jene Zweidrittelmehrheit verschaffen soll, die seine Partei »Einiges Russland« im Parlament zwar seit 2003 besitzt, Umfragen zufolge aber nicht halten kann. Jedenfalls nicht in ihrer derzeitigen Aufstellung.
Verfehlt Putins Hausmacht das Klassenziel, dürfte sich aber auch dessen neuerliche Kandidatur für das Amt des Präsidenten erledigt haben. Hätte er nur die einfache oder gar nur eine relative Mehrheit im Rücken, wären seinem Gestaltungswillen Grenzen gesetzt. Gebraucht wird daher ein Zugpferd – und Rogosin ist dafür erste Wahl.
Charismatisch, dynamisch, beredt und noch nicht einmal 48, könnte Rogosin auch die jungen, erfolgreichen und gut verdienenden Großstädter, die mit Politik nichts am Hut haben, zum Gang an die Urne bewegen. Auch seine Vita und seine Weltanschauung sprechen die Null-Bock-Generation an: Rogosin ist der politische Nachlassverwalter General Alexander Lebeds, jenes Mannes, der mit einer Mischung aus forschem Nationalismus und christlich verbrämten Forderungen nach sozialer Gerechtigkeit bei den Präsidentenwahlen 1996 auf Platz drei landete. Nur weil er seine Anhänger für den zweiten Wahlgang auf Boris Jelzin einschwor, gewann der damals die Stichwahl gegen den KPRF-Vorsitzenden Gennadi Sjuganow.
Zwar hatten Lebed und Rogosin 1993 das linksnationale Wahlbündnis Kongress der Russischen Gemeinschaften zusammen gegründet. Doch Rogosin stand im Schatten des 13 Jahre älteren Haudegens, bis Lebed 2003 bei einem Hubschrauber-Absturz umkam. Damals schmiedete Rogosin den harten Kern des »Kongresses«, der bedeutungslos geworden war, als Lebed für seine Dienste von Jelzin mit dem Gouverneursposten im sibirischen Krasnojarsk belehnt worden war, zur linksnationalen Partei »Rodina« (Heimat) um. Die bekam bei den Parlamentswahlen im Dezember 2003 fast zehn Prozent der Stimmen.
»Rodina«, raunte man damals, sei ein Projekt des Kremls, um die Kommunisten zu schwächen. Doch lief es den Polittechnologen schnell aus dem Ruder. Umfragen kurz vor den Moskauer Regionalwahlen 2007 ergaben, dass Rogosin und dessen Truppe auf dem besten Weg waren, dem »Einigen Russland« in der Hauptstadt ernsthaft Konkurrenz zu machen. »Rodina« wurde daher mit fadenscheinigen Begründungen aus dem Rennen genommen, der Skandal drückte die Quote auch bei den parallel stattfindenden Parlamentswahlen unter die Sieben-Prozent-Klausel und Rogosin selbst wurde von Putin als NATO-Botschafter nach Brüssel geschickt. Mit dem Auftrag, seinen politischen Ehrgeiz künftig im verbalen Schlagabtausch mit dem einstigen Gegner des Kalten Krieges auszutoben, statt die Machtvertikale in Russland mit einer neuen Parteigründung in Frage zu stellen.
Nun erwartet Putin von Rogosin offenbar das Gegenteil. Am vergangenen Mittwoch registrierte das Justizministerium den seit Jahren im Koma liegenden Kongress der Russischen Gemeinden, dessen Mitgliedsbuch Rogosin noch immer in der Tasche hat, als Partei. Das schaffte in den letzten fünf Jahren keine andere politische Gruppierung.
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