Rot-grüne Premiere im Südwesten

Auf der konstituierenden Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtages wollen SPD und Grüne am heutigen Mittwoch die letzte Hürde auf dem Weg zur Bildung der ersten »rot-grünen« Koalition im Südweststaat nehmen.

Am späten Vormittag steht die Wahl und Vereidigung des Ministerpräsidenten an. Anschließend sollen die neuen Minister vereidigt und vom neuen Parlament bestätigt werden. Nach der allgemein erwarteten Wiederwahl zum Regierungschef bleibt Kurt Beck mit Abstand der dienstälteste unter den deutschen Ministerpräsidenten. Aus der starken Position eines SPD-Fraktionschefs heraus hatte er 1994 das Amt von seinem Vorgänger Rudolf Scharping übernommen, der damals als frisch gekürter SPD-Parteivorsitzender in die Bundespolitik ging. Bis 2006, als die SPD die absolute Mehrheit holte, führte Beck Koalitionsregierungen mit seinem Wunschpartner FDP.

Nach dem Verlust von gut zehn Prozentpunkten bei der jüngsten Landtagswahl arbeitete er zielstrebig auf ein Bündnis mit den erstarkten Grünen hin, die ihren Anteil von unter fünf auf über 15 Prozent mehr als verdreifachen konnten und in Rheinland-Pfalz erstmals an einer Landesregierung beteiligt sind. ...