Weniger Soldaten für mehr Kriege

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) stellte gestern die neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien sowie die Eckpunkte der Bundeswehr-Reform vor.

Das Eckpunktepapier des Ministers am war zwar mit Spannung erwartet worden, doch im Grunde verkündete er in den zwölf Punkten nichts Unerwartetes. De Maizière selbst nannte die Reform »nicht historisch«. Die Verteilungspolitischen Richtlinien hingegen verdeutlichen eine weitere Militarisierung globaler Außen- und Sicherheitspolitik.

Die Bundeswehr soll um etwa ein Fünftel von 220 000 auf 175 000 bis 185 000 Soldatinnen und Soldaten schrumpfen. So muss die Luftwaffe 5 ihrer 13 Geschwader auflösen. Zudem wird das Luftwaffenmusikkorps abgewickelt. Das Heer wird zukünftig mit zwei Divisionen (jeweils drei Brigaden) auskommen müssen. Trotz des Personalabbaus will der Minister mehr Soldaten zu Auslandseinsätzen schicken. Statt wie bisher 7000 sollen künftig 10 000 Bundeswehrangehörige außerhalb der Grenzen Deutschlands stehen. Die Anzahl der zivilen Mitarbeiter wird von 76 000 auf 55 000 reduziert werden. Die Kosten für den Personalabbau ...