Bericht der Bürgeranwälte
Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses veröffentlichte seine jährliche Schrift zu Aktivitäten
Als den wichtigsten aller Ausschüsse bezeichnete Andreas Kugler (SPD) den Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses. Der Vorsitzende des Ausschusses stellte am Mittwoch den Jahresbericht 2010 vor. Erstmalig ist der Bericht in Form einer Broschüre erschienen. Er soll mehr als reine Zahlen wiedergeben und konkret an Beispielen die Arbeit des Petitionsausschusses darlegen.
Das Credo für den Ausschuss sollte sein, dass Menschen für andere Menschen da sind, wünschte sich Kugler. Als »Anwalt für Bürgeranliegen« will sich der Ausschuss verstanden wissen, wirbt mit diesem Spruch in der Broschüre. »Zu wenig Menschen kennen unsere Arbeit«, sagte Kugler.
Was auch daran liegt, dass die Sitzungen des Petitionsausschusses in der Regel nicht öffentlich stattfinden. Eine erste Ausnahme war im Dezember 2009 eine Sitzung, die sich mit der Nutzung des Bebelplatzes in Berlin beschäftigte. Die dazu eingereichte Petition verlangte einen »respektvollen...
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