Zwischen Abschalten und Stand-by-Betrieb

Der ganz große Wurf war es, wie nach den Voten von Ethik- und Reaktorsicherheitskommission zu erwarten, nicht. Spitzenpolitiker der Koalition einigten sich in der Nacht zum Montag darauf, dass Deutschland bis 2021 – vielleicht auch erst bis 2022 – aus der Atomenergie aussteigt. Während die SPD Zustimmung signalisierte, setzte es aus der Anti-AKW-Bewegung heftige Kritik.

Ein konkretes Datum ohne Wenn und Aber zu nennen, dazu sieht sich die Regierung offenbar nicht in der Lage. Sie legte in der Nacht zum Montag nur fest, dass die letzten AKW bis 2021 vom Netz gehen sollen. Drei Kraftwerke könnten aber bis 2022 weiter Strom und Atommüll produzieren, falls es Probleme bei der Stromversorgung gibt. Einen konkreten Stufenplan, wann welcher Meiler abgeschaltet wird, gibt es nicht. Dies sollen die Energiekonzerne selbst entscheiden. Offenbar dürfen sie auch die sogenannten Reststrommengen weiter zwischen den AKW hin- und herschieben.

Ebenso zweideutig ist die Vereinbarung über die sieben im Rahmen des Moratoriums abgeschalteten Meiler. Sie bleiben im Prinzip ausgeschaltet, doch ein Reaktor wird bis 2013 im Stand-by-Modus gehalten. Zeichnen sich Engpässe ab oder werden sie herbeigeredet, könnte er wieder hochfahren. Möglicherweise geht es dabei um den Pannenreaktor Biblis B und damit um ein Zuckerl für den ...