Das Wunder in Nepal blieb aus
Provisorisches Parlament darf weiter am Entwurf einer neuen Verfassung arbeiten
UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon hat die jüngsten politischen Entscheidungen in Nepal begrüßt und die drei Hauptparteien aufgerufen, sich zügig den Fragen des Friedensprozesses zu widmen, besonders der Eingliederung der ehemaligen maoistischen Guerilleros in die Armee oder in die Zivilgesellschaft.
Das Wunder geschah nicht. Am 28. Mai hätte der Entwurf der neuen Verfassung Nepals vorliegen müssen. Der Stichtag verstrich, während in der Hauptstadt Katmandu die Masse protestierender Bürger unaufhörlich wuchs und den Druck auf die Politiker erhöhte. Drei Jahre schon sind seit dem Sturz der Monarchie vergangen. Seither bemühen sich parlamentarische Komitees vergeblich, ein neues Grundgesetz zu Papier zu bringen. Hektische Wochenendberatungen zwischen den Regierungsparteien KP Nepals (Vereinte Marxisten und Leninisten) und Vereinte KPN (Maoistisch) sowie dem oppositionellen Nepali Congress (NC) sollten einen Ausweg aus der verfahrenen Situation bahnen.
Das gelang erst am Sonntagmorgen, als eine Ergänzung der provisorischen Verfassung vereinbart wurde. Sie erlaubt, die Amtszeit des 2008 gewählten Verfassungskonvents, der als zeitweiliges Parlament fungiert, um drei Monate zu verlängern. Ein Abkommen zwischen den drei größten Parteie...
Zum Weiterlesen gibt es folgende Möglichkeiten:
Mit einem Digital-, Digital-Mini- oder Kombi-Abo haben Sie, neben den anderen Abo-Vorteilen, Zugriff auf alle Artikel seit 1990.