Ein gelungenes Wagnis

Deutsche Politische Stiftungen unterhalten im Ausland Dependancen, so auch die linke Rosa-Luxemburg-Stiftung. Eine ihrer aktivsten Außenstellen befindet sich unweit der Europäischen Kommission in Brüssel. Gemeinsam mit dem Büro in Tel Aviv hatte es jetzt zum Seminar über ein sehr kontroverses Thema geladen: die Demokratie in Israel und Europa.

Der Nahostkonflikt, Israel und Palästina, das sind Probleme, die in der politischen Debatte in Deutschland noch immer großen Zündstoff bergen, bis hin zu allerlei unlauteren Unterstellungen. Auch vor diesem Hintergrund ist es wichtig, sich dem Thema Demokratie in Israel von links zu nähern. Die Luxemburg-Stiftung unternahm das Wagnis und hatte zu einem Seminar Vertreter der israelischen Zivilgesellschaft, Wissenschaftler und Protagonisten der deutschen wie europäischen Linkspartei nach Brüssel geladen. Denn es sollte nicht nur über den Nahostkonflikt, sondern auch über die innere Verfasstheit der Europäischen Union, ihrer Mitgliedstaaten und Israels diskutiert werden.

Schon zum Auftakt machte die Politikwissenschaftlerin Prof. Tamar Hermann vom Israelischen Demokratie-Institut in Jerusalem deutlich, dass »die Demokratieprobleme Israels nicht nur aus dem Nahostkonflikt« resultierten. Vielmehr gebe es hausgemachte Probleme, die auch in vi...