Politik

Grünen-Politikerin will Nachbesserung an Atomausstieg

Kotting-Uhl kritisiert Leitantrag der Parteispitze

23.06.2011
Lesedauer: 1 Min.

Stuttgart, 23. Juni (AFP) - Vor dem Sonderparteitag der Grünen zum Atomausstieg zeichnet sich Widerstand gegen den Kurs der Parteispitze ab. Die atompolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Sylvia Kotting-Uhl, wandte sich in einem Interview mit der »Stuttgarter Zeitung« (Freitagsausgabe) gegen den Leitantrag der Parteispitze, die eine Zustimmung zum schwarz-gelben Ausstiegsgesetz empfiehlt. »Ich finde, dass wir erst von der Koalition in Verhandlungen einbezogen werden müssen«, sagte Kotting-Uhl. »Ich fühle mich nicht in einen Atomkonsens einbezogen, wenn mit uns überhaupt nicht geredet wird.«

Die Grünen-Politikerin forderte Nachbesserungen. Konkret wolle sie nicht akzeptieren, dass eine große Gruppe von mindestens drei und eventuell sechs Akw erst in der 2021 beginnenden Legislaturperiode abgeschaltet werden soll. Wenn ihr Änderungsantrag abgelehnt werde, wolle sie sich bei dem Parteitag am Samstag enthalten oder gar mit Nein stimmen. Kotting-Uhl machte aber auch deutlich, dass sie mit dem Leitantrag des Bundesvorstands zu 95 Prozent einverstanden sei.

Mehr Infos zum Thema Sonderparteitag der Grünen auf www.nd-aktuell.de zu einem späteren Zeitpunkt.

Wir-schenken-uns-nichts

Unsere Weihnachtsaktion bringt nicht nur Lesefreude, sondern auch Wärme und Festlichkeit ins Haus. Zum dreimonatigen Probeabo gibt es ein Paar linke Socken und eine Flasche prickelnden Sekko Soziale – perfekt für eine entspannte Winterzeit. Ein Geschenk, das informiert, wärmt und das Aussteiger-Programm von EXIT-Deutschland unterstützt. Jetzt ein Wir-schenken-uns-nichts-Geschenk bestellen.

Das »nd« bleibt gefährdet

Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!

Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:

→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.

Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.