LINKE als Friedenspartei angegriffen

Von einem neuen Grundsatzprogramm für die LINKE über das Verbessern ihrer Öffentlichkeitsarbeit bis zum Gewinnen neuer Mitglieder reichten die Themen einer Konferenz, zu der sich Kreisvorsitzende und Kreissprecherinnen der Partei aus ganz Deutschland gestern in Hannover getroffen hatten. In sieben Foren wurde diskutiert.

»Wir sind die Friedenspartei – deshalb werden wir angegriffen, wenn es um Nahostpolitik geht!« So eröffnete Klaus Ernst, Bundesvorsitzender der LINKEN, die Tagung mit einem aktuellen Thema: dem Vorwurf, seitens der Partei gebe es antisemitische Positionen. Der Begriff Antisemitismus werde zurzeit inflationär verwendet, ohne über ihn nachzudenken, betonte Ernst und stellte klar: »Wer Menschen diskriminiert, weil sie Juden sind, der ist Antisemit.« Und wer sich als ein solcher erweise, habe keinen Platz bei den LINKEN. Aber nicht jede Kritik an israelischer Politik dürfe als Antisemitismus bezeichnet werden. Es werde diskutiert, in einem neuen Grundsatzprogramm auch zu den Positionen der Partei in puncto »Israel und die Palästinenser« Stellung zu beziehen.

Kritik in die eigenen Reihen richtete Ernst mit dem Hinweis, die Partei dürfe sich nicht zu viel mit sich selbst beschäftigen, sondern vorrangig mit den Belangen derer, für die sie ...