OSZE – Sicherheitsarchitektur im Schatten der NATO

Die OSZE und die NATO müssten in vielen Bereichen enger zusammenarbeiten, erklärte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am Donnerstag in Wien auf der jährlichen Sicherheitskonferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Beide seien wesentliche Bestandteile einer europäischen Sicherheitsarchitektur und teilten das Ziel, »eine freie, demokratische und unteilbare Sicherheitsgemeinschaft zwischen Vancouver und Wladiwostok zu schaffen«. Eine Bestandsaufnahme.

Noch vor kurzer Zeit war die europäische Sicherheitslandschaft von heftigen Auseinandersetzungen geprägt. Die USA – angetrieben von einer aggressiven Politik der Administration Georg W. Bushs – forcierten die Einkreisung Russlands. Die NATO wurde schrittweise nach Osten ausgedehnt, sie setzte sich in Staaten rings um Russland fest, etwa im Kaukasus. Zugleich wurde der Bau eines Raketenabwehrsystems geplant, ebenfalls in russischen Nachbarstaaten. Man intensivierte eine feindselige Polemik gegen die Kreml-Führung. Teil dieser Bemühungen war es, die einzige gesamteuropäische Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in ein antirussisches Element umzufunktionieren.

Erst mit dem Amtsantritt von USA-Präsident Barack Obama änderte sich das Bild. Die Ausdehnung der NATO wurde verlangsamt, die antirussische Polemik vermindert. Auf dem Gebiet der Abrüstung wurden wichtige Vereinbarungen mit Moskau getroffen. Man sagte zu, die Raketenabw...