Sozialismus braucht Mehrheiten

Mit Beginn dieses Jahres ist die nicht enden wollende Erinnerungsschlacht um den Bau und den Fall der Berliner Mauer neu entfacht worden. Das einstige Symbol der Spaltung Deutschlands und Europas, ja der Welt schlechthin, wird gern und oft im politischen Tagesgeschäft gegen die Linken in der Bundesrepublik instrumentalisiert. Zum 50. Jahrestag hat die Historische Kommission beim Parteivorstand der LINKEN erneut eine Erklärung erarbeitet, die ND hier im vollen Wortlaut veröffentlicht.

1. Als vor 50 Jahren die Berliner Mauer errichtet wurde, konnte sich kaum einer vorstellen, dass dieses Bauwerk die bestehende deutsche Teilung im wahrsten Sinne des Wortes auf Jahrzehnte zementieren würde. Die komplette Abriegelung der Grenze nach Westberlin am 13. August 1961 und der anschließende Bau der Mauer dienten der Aufrechterhaltung des politischen Systems in der DDR. Die Partei- und Staatsführung sah keine andere Möglichkeit, der anhaltenden Übersiedlungs- und Flüchtlingsbewegung in die Bundesrepublik und dem damit verbundenen Verlust hochqualifizierter Arbeitskräfte Einhalt zu gebieten. Es war das Eingeständnis, den zuvor propagierten Wettbewerb der Systeme bei offenen Grenzen nicht bestehen zu können. Die Mauer symbolisiert somit Schwächen des Sozialismus, die als Geschichtszeichen bis heute nachwirken. Die Mauer als »antifaschistischen Schutzwall« zu rechtfertigen, war ein Missbrauch des wichtigsten demokratischen Legitim...