Enttäuscht nach Gerichtsurteil?
Elke Koller zieht mit ihrer Klage gegen Atomwaffen in die nächste Instanz
ND: Das Verwaltungsgericht Köln hat Ihre Klage gegen die Lagerung amerikanischer Atomwaffen auf einer Militärbasis in der Eifel abgewiesen. Sind Sie sehr enttäuscht oder steckt man das weg, wenn man seit 15 Jahren protestiert?
Koller: Natürlich bin ich ein bisschen enttäuscht. Zumal die Richter wichtige Gründe für unsere Klage offensichtlich nicht beachtet haben. Aber es war auch nicht sehr wahrscheinlich, dass die unterste Instanz die Bundesregierung verurteilt.
Dafür hat sich das Gericht inhaltlich überraschend deutlich positioniert.
In der Tat hätte ich damit gerechnet, dass das Gericht die Zulässigkeit meiner Klage dem Bundesverfassungsgericht zur Prüfung vorlegt. Aber es hat die Berufung zugelassen und damit diese Option eröffnet.
Das Verwaltungsgericht widerspricht Ihrem wichtigsten Punkt, wenn es urteilt, die Strategie der nuklearen Abschreckung sei völkerrechtlich zulässig.
Das sehe ich entschieden anders. Der Internationa...
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