Im September könnte es zu spät sein

Im September wollen die Palästinenser vor der UN-Vollversammlung die Anerkennung ihres Staates in den Grenzen von 1967 beantragen. Israels Regierung versucht, dies zu verhindern, und hat einen Großteil des politischen Spektrums hinter sich – aber aus unterschiedlichen Motiven.

Israels Nationaler Sicherheitsrat, eine Art Expertengremium, das meist im Verborgenen tagt, ist eigentlich dazu da, die Regierung unabhängig von politischen Erwägungen in Sicherheitsfragen zu beraten. Doch in diesen Tagen ist es eine Krise besonderer Art, die das Gremium beschäftigt.

Im September will die Palästinensische Autonomiebehörde in der UN-Vollversammlung die Anerkennung eines palästinensischen Staates in den Grenzen von 1967 beantragen. Der Nationale Sicherheitsrat soll eine »moralische Minderheit« aus den USA und den Staaten der Europäischen Union dazu bewegen, gegen diesen Antrag zu stimmen.

Die Idee, die dahinter steckt: »Stimmen Europa und die Amerikaner dagegen, wird ein solches Votum bedeutungslos«, erläutert Akiva Eldar von der Zeitung »Haaretz«. Diese Staaten spielen eine Vermittlerrolle und unterstützen Israel und die Palästinenser mit Finanz- und Militärhilfen, was ihnen ein massives Druckmittel an die Hand gibt. Elda...