Nichts anderes als Rassismus
Bündnis ruft heute zum Gedenken an die Opfer in Norwegen auf und warnt vor Rechtspopulismus
Antirassistische Initiativen warnen schon lange davor, Rassismus als Randproblem abzutun. Das sie damit richtig liegen, zeigt nicht zuletzt die lang anhaltende Debatte um die Thesen Thilo Sarrazins. Nach den Anschlägen in Norwegen gewinnt die Warnung an Aktualität. Das Bündnis »Rechtspopulismus stoppen« ruft daher nun dazu auf, am Mittwoch um 17 Uhr am Rosenthaler Platz Solidarität mit den Opfern von Oslo und Utøya zu zeigen und gegen Rassismus auf die Straße zu gehen.
»Gegen Rechtspopulismus und Rassismus! Der Tod kommt aus der Mitte!« lautet das provokative Motto des Bündnisses. »Damit wollen wir sagen, dass es sich in Norwegen nicht nur um einen wirren Einzeltäter handelt«, erklärte Dirk Stegemann von »Rechtspopulismus stoppen« gegenüber ND. Die Tat sei zu einer Zeit geschehen, in der Hetze gegen Migranten und vor allem gegen Muslime Hochkonjunktur habe. Das Feindbild Islam sei von Seiten der Politik und der Medien immer wieder konstruiert worden. »Ängste und Hass wurden gesät, und jetzt will keiner dafür verantwortlich sein«, kritisierte Stegemann. Den Opfern würdig zu gedenken, heiße für die Initiative, die wahren gesellschaftlichen Probleme anzusprechen. Soziale Ausgrenzung sei eines davon.
»Statt immer wieder nach Sündenböcken zu suchen, sollten die Parteien mehr Verantwortung übernehmen und sich von jeglichen rechtspopulistischen Meinungen distanzieren«, so Stegemann. Die erste Annahme, es handele sich in Norwegen um einen islamistischen Terrorakt, zeige, wie sehr sich Islamophobie in den Köpfen manifestiert habe. Dagegen müsse man etwas tun.
Um nicht nur zu kritisieren, sondern aufzuklären, hat das Bündnis Ende des letzten Monats eine Broschüre veröffentlicht, die sich speziell mit dem Rassismus aus der Mitte der Gesellschaft befasst. Auf 56 Seiten informieren die Autoren über rechte Parteien, die sich Bürgerbewegungen darstellen. Außerdem wird ausführlich auf den Begriff Rechtspopulismus eingegangen. »Wir sind sehr vorsichtig mit diesem Begriff, denn Parteien wie ›Pro Deutschland‹, aber auch einzelne Personen wie Thilo Sarrazin versuchen ihre rassistischen Meinungen zu kaschieren und volksnah aufzutreten«, sagt Stegemann. Rechtspopulismus werde zu oft verharmlost. Dabei sei es nichts anderes als Rassismus, betonen die Autoren.
Besonderes Augenmerk müsse man auf die Vernetzung rechtspopulistischer Parteien in Europa legen. Mehr Aufklärung und breiten Widerstand werde es daher auch am 3. September geben. Denn nachdem »Pro Deutschland« bereits im Oktober den niederländischen Islamfeind Geert Wilders (Partei für die Freiheit wurde in den Niederlanden drittstärkste Kraft) nach Berlin lud, tut dies nun auch die zweite rechtspopulistische Partei in Berlin, »Die Freiheit«.
Die Broschüre »Rechtspopulismus in Berlin. Rassismus als Bindeglied zwischen der ›Mitte‹ der Gesellschaft und Neonazismus?« kann man im Netz: www.rechtspopulismusstoppen.blogsport.de kostenfrei bestellen
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