Dämpfer für den Musterschüler
Analyse der LINKEN: Sachsen ist im Sozialbereich höchstens Mittelfeld
Sachsen sieht sich gern als Musterschüler unter den Ost-Bundesländern. Eine breit angelege Analyse der LINKEN im Landtag zeigt, dass derlei Eigenlob zumindest im Sozialbereich nicht angebracht ist. Dort rangiert der Freistaat allenfalls im Mittelfeld.
Im Sozialgericht in Dresden reicht der Platz nicht mehr: Vier Richter müssen ausziehen, meldete gestern eine Regionalzeitung. Grund für die Raumnot seien die zahlreichen Klagen gegen Hartz-IV-Bescheide. Um sie alle abarbeiten zu können, wurde die Zahl der Kammern am Gericht von 28 auf 46 erhöht – die nicht mehr alle im Gerichtsgebäude unterkommen.
Dass Dresden kein Einzelfall ist, zeigt eine Analyse, die kürzlich von der Landtags-LINKEN in Sachsen vorgelegt wurde und die sozialen Verhältnisse im Freistaat mit denen in anderen Bundesländern vergleicht. Ein Aspekt: Hartz IV. In Sachsen seien allein 2010 rund 90 000 Widersprüche eingereicht worden, elf Prozent der bundesweit geschriebenen Beschwerden. Mehr als ein Drittel davon hatte Erfolg – so viel wie in keinem anderen Ost-Bundesland. 16 000 Fälle landeten vor Gericht; 44 Prozent der Klagen hatten Erfolg.
Viele Pluspunkte dürfte dieser Umstand im »Sozialranking« nicht bringen...
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