Invalidenrenten werden nicht mehr abgezogen

Senat korrigiert Praxis für Kontingentflüchtlinge

  • Martin Kröger
  • Lesedauer: ca. 1.5 Min.

Der Brief vom Sozialamt Anfang Juni war ein Schock. Rund 7000 Euro sollte eine Rentnerin aus Charlottenburg, die als junges Mädchen die Blockade Leningrads durch die Wehrmacht im Zweiten Weltkrieg überlebt hatte, zurück ans Sozialamt zahlen. Aus Sicht des Sozialamts hatte die Frau nämlich ihre Entschädigung, die ihr aus Russland als überlebende Invalidin monatlich ausgezahlt wird, über die Jahre zu Unrecht erhalten. Diese müsse, weil sie im Russischen als »Rente« bezeichnet wird, mit der Grundsicherung im Alter verrechnet werden: »Leningrad ist für uns kein Härtefall, sondern Leningrad ist für uns eine Stadt«, ließ das Sozialamt wissen. Rechtlich war das Vorgehen der Behörde nich...


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