Von einer Krise in die nächste

Nepals Präsident Ram Baran Yadav hat den politischen Parteien ein Ultimatum gestellt. Bis zum 21. August soll eine Regierung des nationalen Konsenses gebildet sein. Premier Jhala Nath Khanal war am vergangenen Sonntag nach siebenmonatiger Amtszeit zum Rücktritt gezwungen worden.

Die Himalaja-Republik stolpert von einer politischen Krise in die nächste. Als Khanal im Februar dieses Jahres nach endlosem Tauziehen Ministerpräsident wurde, lautete die Aufgabe, so schnell wie möglich eine Regierung der nationalen Einheit oder des nationalen Konsenses zu formen. In einem Programm hatten sich die drei Hauptparteien Vereinte KPN (Maoistisch), Nepali Congress und KPN (Vereinte Marxisten und Leninisten) im Mai zudem verpflichtet, bis zum 31. August – nach Ablauf der Verlängerungsfrist für den Verfassungskonvent, wie das provisorische Parlament heißt – den 2006 besiegelten Friedensprozess abzuschließen und den Entwurf einer neuen Verfassung fertigzustellen.

Keines dieser Vorhaben wurde ernsthaft angepackt. Premier Khanal hielt sich mit Mühe weiter im Sattel und argumentierte, ohne eine Einigung über seinen Nachfolger sei die Ausarbeitung der neuen Verfassung gefährdet. Zudem würde »rechten Reaktionären und ihr...