Überfordert oder unwillig?

Gut zwei Wochen vor dem »traditionellen« Dortmunder Nazi-Aufmarsch zum Antikriegstag, aufgerufen ist zum 3. September, werden die Rechten immer gewalttätiger. Auch die Antifaschisten werden aktiver, bewerben ihre geplanten Gegenaktionen. Nur die Polizei bleibt weitestgehend untätig und sieht dem Treiben der in Dortmund besonders brutalen Nazis beinahe tatenlos zu – wie drei lokale Antifabündnisse jetzt in einer gemeinsamen Erklärung beklagen.

Anschläge und Gewalttaten der Dortmunder Neonazis fänden kein Ende, stellen »Dortmund stellt sich quer«, »alterta!« und »Dortmund nazifrei!« in ihrem Schreiben fest. Die Nazi-Gegner berufen sich dabei auf Presseberichte und eigene Erfahrungen. Immer wieder werde von den Opfern beklagt, »dass die betroffenen Bürgerinnen und Bürger wenig Schutz und Hilfe durch die Dortmunder Polizei erfahren haben. Auch die Verfolgung der zum Teil erschreckend brutalen Straftaten erscheint uns überhaupt nicht ausreichend.«

Vielmehr bagatellisiere die Polizei diese Verbrechen. Oder stelle, so im Falle eines Angriffs auf das Wahlkreisbüro der LINKE-Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke, ein Ermittlungsverfahren bereits nach fünf Tagen ein, da ein Täter nicht ermittelbar sei. Die ...