Thesen sind wichtiger als Gesichter
»Wahlomat«: Ab heute können die Wähler prüfen, welche Partei am besten zu ihnen passt
Die Berliner können sich im Internet Rat für ihre Wahlentscheidung bei den Abgeordnetenhauswahlen holen. Am Freitag wurde der Startschuss für den »Wahlomat 2011« gegeben. Das Projekt unter Schirmherrschaft von Abgeordnetenhauspräsident Walter Momper (SPD) bietet die Möglichkeit, an Hand von 38 Thesen die eigenen politischen Positionen mit den Wahlprogramm der 22 antretenden Parteien abzugleichen. Der »Wahlomat« soll keine Wahlempfehlung sein, sondern die Unterschiede zwischen den Parteien darstellen, das ist den Initiatoren wichtig. Das Kooperationsprojekt der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) und den Landeszentralen hatte seine Premiere anlässlich der Bundestagswahlen 2002.
Es wäre zu viel, Harald Schmidt als Geburtshelfer des Wahlomaten zu bezeichnen. Aber der Fernsehunterhalter hat seinen Beitrag zum Durchbruch für das Projekt geleistet, das Thomas Krüger von der Bundeszentrale für politische Bildung als »große Erfolgsgeschichte der politischen Bildung« würdigte. Als das ursprünglich aus den Niederlanden stammende Onlineangebot vor neun Jahren an den Start ging, absolvierte Schmidt tags darauf den Test in seiner Sendung. Am selben Abend zwangen mehr als 200 000 Zugriffe die Server der BpB in die Knie. Die Nutzerzahlen steigen seitdem, im Vorfeld der Bundestagswahlen 2009 wurde der Wahlomat bereits 6,7 Millionen Mal ausprobiert.
Formuliert und ausgewählt wurden die Thesen von Jungwählern. Diese haben sich beraten, mit Fachleuten in mehrtägigen Workshops mit den Wahlprogrammen der Parteien auseinander gesetzt und an den Fragen an die Parteien gefeilt.
Die Fragen bereiteten den Politikern der im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien, als sie sich am Wahlomaten ausprobieren dürfen, einiges Kopfzerbrechen. Die Ergebnisse entsprechen nicht immer den Erwartungen. Bei Klaus Lederer, Landesvorsitzender der LINKEN, spuckt der Wahlomat nach der LINKEN als Zweitpräferenz die Grünen aus, gefolgt von APPD, die PARTEI und Piraten. Das Ergebnis verspreche »spannende Koalitionsverhandlungen«, scherzte Lederer. Gleichzeitig nutzte er die Gelegenheit zu der Mitteilung, dass die Grünen bei seinem Ergebnis auf Platz zwei zu finden seien, könne nicht an ihrem Programm liegen. Das habe er gelesen und finde es »nicht so dolle«.
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