Massenpetition gegen Studiengebühren in Bayern
SPD sammelt Unterschriften / Steuermehreinnahmen als finanzieller Ausgleich für Hochschulen
Die Studentenzahlen steigen, die Steuereinnahmen auch. Diese Gelegenheit nutzt die SPD zu einer groß angelegten Unterschriftenkampagne gegen die Studiengebühren an Bayerns Hochschulen.
München (dpa/ND). Die Landtags-SPD will die umstrittenen Studiengebühren an den Hochschulen mit einer Massenpetition zu Fall bringen. Bis 1. Februar 2012 wollen die SPD-Abgeordneten so viele tausend Unterschriften wie möglich gegen die Gebühren sammeln. Die Gebühren seien unsozial und ungerecht und hielten vor allem junge Menschen aus ärmeren Familien vom Studium ab, sagte Fraktionschef Markus Rinderspacher am Dienstag. Die Einnahmeausfälle für die Hochschulen nach einer Streichung der Gebühren sollten und könnten nach SPD-Einschätzung mit Hilfe der erwarteten Steuermehreinnahmen ausgeglichen werden.
Das Volksbegehren der Piratenpartei gegen die Studiengebühren hält die SPD aber für sinnlos. Da ein Volksbegehren über Studiengebühren den Haushalt betreffen würde, ist das Vorhaben der Piratenpartei nach Rinderspachers Einschä...
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