Rampenlicht und Abseits
Vor welchen Herausforderungen die kleinen Parteien im Nordosten nach der Landtagswahl stehen
Die Grünen brauchen dringend mehr Inhalte, die FDP mal wieder einen neuen Anfang und die NPD wird womöglich noch rechter: Die Landtagswahlen haben das Parteienspektrum im Nordosten einmal umgerührt.
Wenn man aus dem Nichts kommt, ist alles bunt – so könnte man die landespolitischen Teile der montäglichen Pressekonferenz von Claudia Roth zusammenfassen. Nach ihren Worten wird die Grünen-Fraktion im Landtag weiter dagegen kämpfen, dass bei Alt Tellin im Alt-Landkreis Demmin Europas größte »Ferkelfabrik« gebaut wird. Und auch gegen das Atommüll-Endlager in Lubmin soll es gehen. Die Grünen wollen, entsprechend der ersten Forderung ihres Wahlprogramms, ganz grundlegend die Betriebserlaubnis prüfen.
Diese Themen bedeuten aber für die sieben Grünen-Abgeordneten eine Herausforderung. Einerseits haben sie große Mobilisierungen ermöglicht und zur Profilierung der Landespartei beigetragen, die jetzt nicht nur wegen Fukushima im Parlament ist. Andererseits haben sie sich bereits erledigt: Der Riesenstall wird kommen, der Ausbau des Endlagers hingegen vorerst sicherlich nicht – letzteres Ansinnen weist in Schwerin jede Partei von si...
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