Saleh bietet Übergangsregierung an

Der jemenitische Präsident Saleh hat am Wochenende seinen Stellvertreter Abdrabbo Mansur Hadi autorisiert, mit der Opposition über einen Machtwechsel zu verhandeln. Stellvertretend kann Hadi auch die Vereinbarung unterzeichnen, die von den Staaten des Golfkooperationsrates und dem westlichen »Freundeskreis Jemen« als Lösung des politischen Konflikts im Land vorgeschlagen wurde.

Die Vereinbarung sieht vor, dass Ali Abdullah Saleh als jemenitisches Staatsoberhaupt seinem Machtverzicht, einer Übergangsregierung und Wahlen zustimmt. Im Gegenzug werden ihm und seiner Familie Straffreiheit versprochen. Mohammed Qahtan, Sprecher des Gemeinsamen Forums, einem Zusammenschluss von sechs politischen Parteien, wies die Erklärung Salehs als »reine Taktik« zurück. Saleh wolle nur Zeit gewinnen, »wenn er es ernst meinen würde, hätte er die Vereinbarung selber unterschrieben«, sagte Qahtan. Das Oppositionsbündnis hatte die Vereinbarung des Golfkooperationsrates bereits im April unterzeichnet.

Seit Wochen haben die Spannungen zwischen Anhängern von Präsident Saleh und der Opposition zugenommen, das Land ist über die Frage der politischen Zukunft gespalten. In der Hauptstadt Sanaa stehen sich mittlerweile Truppen, die weiterhin loyal zu Saleh stehen, und Soldaten gegenüber, die mit General Ali Mohsen Al-Ahmar zur Opposi...