Genfer UNO-Gremium im Wachkoma

Im Genfer Palast der Nationen beendet die Abrüstungskonferenz heute ihre Jahressession und übermittelt einen Bericht an die in New York tagende UN-Vollversammlung. Wieder einmal ohne Ergebnisse. Nach 15 Jahren im Wachkoma scheint die Frage nach den Überlebenschancen dieses Patienten berechtigt. Für die Konferenz könnte deshalb diese Sitzungsperiode die letzte gewesen sein.

Ein Ende des einzigen multilateralen Verhandlungsorgans zur Ausarbeitung internationaler Abrüstungsverträge wäre ein schmerzlicher Verlust. Brachte es in besseren Zeiten doch wichtige Abrüstungsabkommen auf den Weg. Das letzte Ergebnis allerdings – den Nuklearen Teststoppvertrag – legte die Konferenz am 22. August 1996 vor. Seither vergiften prozedurale Querelen die Konferenzatmosphäre, und egoistische nationale Interessen haben Fortschritte bis heute verhindert. Ein Durchbruch schien im Sommer 2009 erreicht, als die Genfer Konferenz endlich ein Arbeitsprogramm beschloss und Untergruppen zu konkreten Sachfragen bildete. Doch Pakistan kündigte wenig später den erzielten Konsens auf und blockiert seither als einziger Staat die praktische Umsetzung der Beschlüsse.

Islamabad will um jeden Preis Verhandlungen über einen Produktionsstopp von militärischem Spaltmaterial verhindern. Hauptursache ist die regionale Rivalität auf dem S...