Haushaltspläne sind wenig wert

Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit. Die oppositionelle Grünen-Fraktion erledigte im Landtag eine Fleißaufgabe. In Dutzenden Anfragen erkundigte sie sich danach, wie sich die einzelnen Ministerien an die Pläne gehalten haben.

Heraus kam, dass der Haushaltsplan oft nur eine sehr relative Bedeutung hat und manchmal überhaupt keine. Die Machtfülle der Verwaltung in der Frage, wie das Geld in Wirklichkeit ausgegeben wird, ist enorm. Angesichts der zum Teil gewaltigen Abstände zwischen dem laut Landtagsbeschluss Vorgesehenen und dem Tatsächlichen stellt sich die Fragen, warum überhaupt eine detaillierte Planung erarbeitet wird. Zwischen den Einzelposten fahren die Gelder nach Hunderttausenden und Millionen munter hin und her. Die Hauptsache scheint offenbar, dass am Ende die Kasse irgendwie wieder stimmt.

Rund 1,34 Millionen wollte das Land im Jahr für »Ausstellungen, Kongresse, Wettbewerbe und Absatzförderung« ausgeben. 2009 wurden 200 0...