Rechtspopulisten bleiben vor der Tür

Am Ende stand die Bedeutungslosigkeit – keine der Rechtsaußenparteien konnte mit ihren Parolen genug Stimmen für den Einzug ins Abgeordnetenhaus sammeln, trotz Sarrazin-Debatte. Die NPD schnitt mit 2,1 Prozent noch einen halben Prozentpunkt schlechter ab als vor fünf Jahren. Die neu angetretenen Parteien pro Deutschland (1,2 Prozent) und Die Freiheit (1 Prozent) konnten auch in den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) keinen Fuß in die Tür bekommen. Lediglich die NPD ist mit jeweils zwei Mandaten in der BVV von Marzahn-Hellersdorf (4,1 Prozent), Lichtenberg (3,7 Prozent) und Treptow-Köpenick (4,5 Prozent) vertreten, verlor aber ein Mandat pro Bezirk im Vergleich zur Wahl 2006. In Neukölln ist die NPD, entgegen ersten Befürchtungen, nicht mehr im Parlament vertreten.

Immerhin wären alle drei Parteien zusammen aber mit 4,3 Prozent der Stimmen nur knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Im Wahlkampf hatte man sich jedoch mit de...