Alarmstufe gelb für die Schwarzen

Die Führungsgremien der Parteien berieten gestern über die Ergebnisse der sonntäglichen Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus. Die CDU freut sich über leichte Gewinne und wohl auch über die heftige Klatsche für die FDP. Deren Führung lehnt einen Rückzug aus der Bundesregierung ab. SPD und Grüne drängen dagegen auf Neuwahlen im Bund. Die LINKE weiß nun zumindest, dass sie derzeit nicht einmal in ihren Hochburgen Wähler mobilisieren kann.

Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis steht die SPD mit 28,3 Prozent als stärkste politische Kraft da. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit will nun rasch Sondierungsgespräche mit der CDU (23,4 Prozent) und den Grünen (17,6 Prozent) aufnehmen. Die LINKE fuhr bescheidene 11,7 Prozent ein und die Piraten ließen mit 8,9 Prozent aufhorchen. Mit 1,8 Prozent scheiterte die FDP an der Fünf-Prozent-Hürde. Damit liegen die Freien Demokraten hinter der rechtsextremen NPD (2,1 Prozent).

Für ein stabiles schwarz-gelbes Weiterregieren im Bund sind das keine guten Voraussetzungen. So sehr sich CDU-Chefin Angela Merkel heimlich darüber freuen mag, dass der EU- und Euro-kritische Populismus des FDP-Chefs und Vizekanzlers Philipp Rösler keinen Anklang fand – nach dem Präsidium und dem Bundesvorstand der CDU hat die Basis eine Chance auf Gehör. Am Abend begann im hessischen Alsfeld eine Reihe von sechs Regionalkonferenzen. Mit denen ...