SPD-Chef scheitert mit Reformvorhaben
Verzicht auf mehr Beteiligung von Nichtmitgliedern
Es war einer der Kernpunkte in der von SPD-Chef Sigmar Gabriel und Generalsekretärin Andrea Nahles vorgesehenen Parteireform: die Beteiligung von Nichtmitgliedern an Kandidatenwahlen. Dieser Plan ist nun am innerparteilichen Widerstand gescheitert.
Wichtige Personal- und Sachfragen in der SPD werden auch weiterhin nur von Parteimitgliedern entschieden. Wie bisher sollen die Parteibezirke lediglich auf freiwilliger Basis auch Nichtmitglieder bei der Aufstellung von Kandidaten für öffentliche Ämter oder Mandate einbeziehen können. Zudem können Unterstützer ohne Parteibuch gleichberechtigt in Arbeitsgemeinschaften und Foren mitwirken. So steht es in einem Entwurf für einen Leitantrag zur Parteireform für den Parteitag Anfang Dezember in Berlin, den Parteichef Sigmar Gabriel und Generalsekretärin Andrea Nahles nun vorgelegt haben. Der Antrag soll am kommenden Montag vom Parteivorstand beschlossen werden.
Die Par...
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