Ruf nach Austritt aus Euratom

Mitgliedstaaten der EU können aus der Europäischen Atomgemeinschaft aussteigen, um die Kernkraft nicht weiter finanziell zu unterstützen. Die Linksfraktion im Bundestag hat bereits beantragt, Deutschland möge den Vertrag kündigen.

Eine Zwangsmitgliedschaft in der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) gibt es nicht: Wie die Umweltjuristin Dörte Fouquet am vergangenen Wochenende auf einer Konferenz in Berlin erläuterte, sieht das internationale Vertragsrecht vor, dass auch unbefristete Verträge unter bestimmten Bedingungen gekündigt werden können.

Euratom wurde 1957 gegründet, um den Aufbau einer Nuklearindustrie voranzutreiben; alle Staaten der Europäischen Union sind automatisch Euratom-Mitglieder – auch diejenigen, die einen Atomausstieg beschlossen haben oder gar keine Reaktoren in ihrem Land besitzen. Euratom gibt nicht nur Kredite für Reaktoren, sondern finanziert auch die Atomforschu...