Nach der EFSF-Aufstockung ist vor ...
Euroland benötigt eine Haftungsunion und einen gezähmten Finanzmarkt
Schulden sind nichts Schlechtes. Im Gegenteil: Ohne regelmäßigen Kreditfluss würde jegliche wirtschaftliche Tätigkeit zum Stillstand kommen und Staaten müssten in schlechten Zeiten wichtige Zukunftsinvestitionen einstellen. Eine banale Feststellung, die in der konservativ und marktliberal dominierten Debatte um die EFSF-Aufstockung völlig ausgeblendet wurde. Panikmache und Koalitionstaktik drängten jede Kritik an den Konstruktionsfehlern des Rettungsfonds an den Rand.
Es klingt paradox: Je größer der Rettungsschirm, umso geringer die Wahrscheinlichkeit, dass selbst geringe Garantien der Steuerzahler jemals benötigt werden oder dass immer neue Hilfskredite fließen. Es geht um eine Kampfansage an Spekulanten und um eine hochdosierte Beruhigungspille für die Finanzmärkte. Der EFSF wäre aber auch nach der Aufstockung zu klein, um etwa Italien und Spanien Schutz zu bieten.
Das Thema wäre erst dann vom Tisch, wenn die Euro-Gruppe insgesamt für die Schulden der Euro-Gruppe haften sowie nach und nach auf gemeinsame Kredite (Eurobonds) umstellen würde. Das bisherige Prinzip, jedes Land steht für seine Schulden ein, ist im Rahmen einer Währungsunion grundfalsch – es machte es den Spekulanten leicht, zunächst das schwächste Mitglied, Griechenland, z...
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